Behandlung der Beschlüsse in den Fachausschüssen

Zu Beginn der 14. Wahlperiode (2001-2006) sind die Mitglieder des Ältestenrates des Landtags übereingekommen, die Beschlüsse des Schüler-Landtags grundsätzlich den zuständigen Fachausschüssen zuzuleiten, damit sie dort entsprechend § 76 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtags behandelt werden.

In der 15. Wahlperiode (2006-2011) haben sich die Fachausschüsse auf folgenden Verfahrensablauf verständigt:

  • Vorstellung und Begründung des Beschlusses durch die Fraktionsvorsitzende oder den Fraktionsvorsitzenden (Schülerin/Schüler), auf dessen Antrag der Beschluss im Schüler-Landtag gefasst wurde (ca. 5 Minuten)
  • Stellungnahmen der drei Landtagsfraktionen zu dem Beschluss des Schüler-Landtags (ca. 5 Minuten pro Fraktion)
  • Stellungnahme der Landesregierung zu dem Beschluss des Schüler-Landtags (ca. 5 Minuten)

In der 16. Wahlperiode (2011-2016) wird dieses Verfahren in der Regel ebenfalls angewendet, sofern die zuständigen Fachausschüsse keine andere Form der Beratung beschließen.

Zu den Sitzungen der Fachausschüsse werden diejenigen Klassen eingeladen, die den Hauptantrag in den Schüler-Landtag eingebracht haben. Da die Beschlüsse entsprechend § 76 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtags beraten werden, findet am Ende der Beratung keine Abstimmung im Ausschuss statt. Unmittelbar nach der Sitzung des Fachausschusses führen die Schülerinnen und Schüler mit den Landtagsabgeordneten ( 1 Mitglied pro Fraktion) ein Abschlussgespräch. Ziel dieses Gespräches ist es, sich mit den Abgeordneten über die Ergebnisse der Beratung im Fachausschuss und über ihre Erfahrungen bei der Teilnahme am Schüler-Landtag auszutauschen.

Datenbankrecherche

Auf der Homepage des Landtags kann man in der Datenbank der Parlamentsdokumentation (OPAL) mit dem Schlagwort "Schülerlandtag" recherchieren, in welchen Ausschüssen die einzelnen Beschlüsse seit der 14. Wahlperiode behandelt worden sind. In einzelnen Fällen ist dies auch für die 13. Wahlperiode möglich.

Seit September 2013 stehen in dieser Datenbank auch die jeweiligen Ausschussprotokolle als Volltextdokumente zur Verfügung.